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Als internationales Rechtskonzept sind bekannte Marken weltweit geschützt.Nach dem Pariser Übereinkommen und dem Reisevertrag verstößt jedes Mitglied der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) oder der Welthandelsorganisation (WTO) gegen eine von den zuständigen Behörden Chinas anerkannte und geschützte Marke, wenn eine bekannte Marke einen Schutzantrag stellt, und wenn die zuständigen Behörden dieses Landes entscheiden, ob die Marke bekannt ist oder nicht, das,Als bekanntes Warenzeichen wird der geschützte Datensatz in China auch zu einem "Betrachtungsfaktor" werden.Der Grundsatz der Markenanmeldung gilt im Voraus in China.In Abschnitt 10 des Kapitels 11 seiner Monographie "Grundsätze und Fälle von Marken und unlauterem Wettbewerbsrecht" legt Kong Xiangjun vor: Die böswillige Registrierung der bekannten Marke erfordert, dass der Akteur die subjektive Kenntnis der bekannten Marke anderer Personen hat und die Absicht des freien Fahrens hat;Lijuan ist auf "Bosheit" im Markenrecht berufen, dass die subjektive Bosheit in der Markenregistrierung nicht die Situation von "sollte wissen, aber nicht wissen" beinhaltet.Liu Ziqin s "zur Verbesserung des Antragsmechanismus des Prinzips des guten Glaubens an die Markenregistrierung in China" besagt, dass es an speziellen Bestimmungen mangelt, die eine böswillige Eintragung in das Markenrecht Chinas verbieten, und viele Arten von böswilliger Registrierung haben in China keine entsprechenden ausdrücklichen Bestimmungen.Japanische Sprache
国際法律の概念として、有名ブランドは世界中で保護されています。「パリ条約」と「旅行協定」に基づき、世界知的財産権機構(WIPO)または世界貿易機関(WTO)のいかなるメンバーも中国主管部門の承認と保護に違反しています。商標は保護を申請して、その国の主管機関が人に知られているかどうかを決定して、その商標も“商標”になるべきです。係数中国では商標登録の原則は前もって適用されます。商標と不正競争法の原則と事例。孔祥軍を紹介します。悪意で有名な商標を登録して、行為者に他人の有名な商標に対して主観的な認識と自由な運転の意図があるように要求します。麗娟はいます邪悪「よこしま」商標法では、商標登録における主観的悪意は該当しない。知っているはずですが、分かりません。劉子勤s"誠実信用原則のわが国の商標登録における適用メカニズムを完備する。中国の商標法には悪意のある登録を禁止する具体的な規定が欠けていると指摘し、多くの種類の悪意が我が国に登録されています。
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